Der Iran hat sich nach Drohungen mit der Wiedereinführung alter Sanktionen durch Deutschland, Frankreich und Großbritannien bereit erklärt, neue Verhandlungen über sein Atomprogramm aufzunehmen. Die Gespräche sollen auf Ebene der Vizeaußenminister in der kommenden Woche stattfinden.
Geplante Verhandlungsrunde zwischen iran und europäischen staaten
Nach monatelanger Spannung im Atomstreit hat Iran nun signalisiert, dass es zu neuen Gesprächen bereit ist. Dies folgt auf die Ankündigung von Deutschland, Frankreich und Großbritannien, alte Sanktionen gegen den Iran wieder einzuführen, falls keine Fortschritte erzielt werden. Laut Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim wurde „über den Grundsatz der Verhandlungen Einigkeit erzielt“, während Details zum Zeitpunkt und Ort noch geklärt werden müssten. Die geplante Runde soll auf Ebene der Vizeaußenminister stattfinden und wäre die erste seit Inkrafttreten einer Waffenruhe infolge des Kriegs zwischen Israel und dem Iran.
Bedeutung der verhandlungsrunde
Die Bedeutung dieser Verhandlungsrunde liegt vor allem darin, dass sie eine Wiederaufnahme des Dialogs ermöglicht, nachdem zuvor lange Stillstand herrschte. Trotz dieser Entwicklung erwarten Experten zunächst keine wesentlichen Fortschritte im komplexen Streit um das Nuklearprogramm des Irans. Die Gespräche könnten jedoch als Grundlage für weitere diplomatische Schritte dienen.
Die Haltung Teherans bleibt dabei unverändert: Das Land betont stets, dass sein Atomprogramm ausschließlich zivilen Zwecken diene. Dennoch bestehen internationale Bedenken hinsichtlich möglicher militärischer Nutzungsmöglichkeiten. Vor dem Ausbruch aktueller Konflikte hatte Teheran bereits rund zwei Monate lang mit Washington verhandelt – damals ging es vor allem darum sicherzustellen, dass keine Atombomben entwickelt werden.
Auslaufendes wiener atomabkommen und drohende sanktionen
Das 2015 geschlossene Wiener Atomabkommen stellte einen wichtigen Meilenstein in den Bemühungen dar, das iranische Nuklearprogramm einzuschränken. Darin verpflichtete sich Teheran, bestimmte Aktivitäten zu begrenzen und internationale Kontrollen zuzulassen. Das Abkommen läuft jedoch im Oktober dieses Jahres aus.
Bereits während seiner ersten Amtszeit hatte US-Präsident Donald Trump das Abkommen einseitig aufgekündigt – was die Spannungen deutlich verschärfte. Versuche unter seiner Nachfolge sowie durch andere Staaten scheiterten bislang daran, das Abkommen wiederzubeleben oder neu auszuhandeln.
Die sogenannten E3-Staaten – bestehend aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien –, die Mitunterzeichner des Deals sind, haben nun bis zum Ablaufdatum die Möglichkeit beim UN-Sicherheitsrat zu beantragen, frühere Sanktionen gegen den Iran erneut einzuführen oder zu verschärfen. Diese Maßnahme dient als Druckmittel gegenüber Teheran in den laufenden Verhandlungen.
Vor diesem Hintergrund gewinnen die anstehenden Gespräche besondere Bedeutung: Sie könnten entweder eine Verlängerung oder Anpassung des bestehenden Rahmenwerks ermöglichen oder aber zur Eskalation führen – je nachdem wie flexibel beide Seiten agieren können beziehungsweise wollen.
