Die Corona-Pandemie hat Deutschland tiefgreifend geprägt und zahlreiche gesellschaftliche sowie politische Herausforderungen offengelegt. Die Enquete-Kommission des Bundestags soll nun die Ereignisse aufarbeiten, doch Expertin Birthe Sönnichsen betont, dass dies mehr als eine bloße Bestandsaufnahme bekannter Probleme sein muss.
Die spuren der corona-pandemie in gesellschaft und familie
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind nach wie vor deutlich spürbar. Viele Familien kämpfen mit den langfristigen Folgen, insbesondere Kinder zeigen Defizite im schulischen Bereich oder leiden unter psychischen Belastungen. Diese Problemlagen resultieren aus monatelangen Schulschließungen, fehlenden sozialen Kontakten und einer allgemeinen Verunsicherung während der Pandemiezeit. Darüber hinaus haben viele Menschen traumatische Erfahrungen gemacht, etwa jene Angehörigen, die ihre Liebsten nicht beim Sterben begleiten konnten.
Auch gesellschaftliche Spannungen wurden verstärkt sichtbar: Personen, die sich gegen eine Impfung entschieden hatten, erfuhren Ausgrenzung und Stigmatisierung. Solche Entwicklungen gefährden das soziale Miteinander nachhaltig. Deshalb ist es essenziell, dass bei der Aufarbeitung alle Perspektiven berücksichtigt werden – von Betroffenen über medizinisches Personal bis hin zu politischen Entscheidungsträgern.
Das Vertrauen in Politik und Gesellschaft wurde durch Fehler im Krisenmanagement beschädigt. Eine sorgfältige Analyse kann helfen, diese Wunden zu heilen – vorausgesetzt sie erfolgt sachlich und offen. Politische Verantwortliche müssen bereit sein, Fehler einzugestehen; nur so kann ein konstruktiver Dialog entstehen.
Notwendigkeit klarer pandemie-pläne und grundsätze für zukünftige krisen
Bislang fehlen belastbare Pandemie-Pläne für Deutschland oder andere Länder vergleichbarer Größe mit klar definierten Zuständigkeiten. Die bisherigen Ministerpräsidentenkonferenzen erwiesen sich als ungeeignetes Gremium zur Steuerung einer solchen Krise aufgrund ihrer Langwierigkeit und mangelnden Entscheidungsfähigkeit unter Zeitdruck.
Natürlich lässt sich kein vollständiges Handbuch für künftige Pandemien erstellen – zu ungewiss sind Erregerart oder Übertragungswege sowie Risikogruppen bei einem neuen Ausbruchsgeschehen. Dennoch sollte die Enquete-Kommission grundlegende Prinzipien formulieren können: Wie lässt sich ein angemessener Ausgleich zwischen Freiheitsrechten und Gesundheitsschutz herstellen? Wer trifft Entscheidungen im Krisenfall?
Diese Fragen werden erneut relevant sein; deshalb ist es wichtig bereits jetzt klare Leitlinien zu entwickeln statt kurzfristig improvisieren zu müssen.
Zudem darf das Augenmerk nicht ausschließlich auf besonders gefährdete Gruppen gerichtet bleiben: Von Anfang an müssen auch Kollateralschäden beachtet werden – etwa psychische Belastungen oder wirtschaftliche Nachteile –, um abzuwägen welchen Preis Gesellschaften bereit sind für den Schutz von Menschenleben zu zahlen.
Grenzen der enquete-kommission bei maskenaffäre und dringender hilfe
Die Enquete-Kommission darf nicht zum Feigenblatt verkommen; ihre Arbeit muss konkrete Konsequenzen nach sich ziehen statt lediglich bekannte Missstände erneut aufzuzählen oder wissenschaftlich auszuwerten.
Ein Beispiel hierfür ist das Fehlen ausreichender Therapieplätze für Kinder mit psychischen Problemen während der Pandemiezeit – hier besteht akuter Handlungsbedarf seitens politischer Akteure ohne Verzögerung durch langwierige Berichte abzuwarten.
Ein weiterer wichtiger Punkt betrifft die Maskenbeschaffungsskandale unter dem früheren Gesundheitsminister Jens Spahn: Diese Affäre fällt nicht in den Aufgabenbereich der Kommission sondern erfordert einen eigenständigen Untersuchungsausschuss im Bundestag zur umfassenden Aufklärung dieser Vorgänge.
Nur ein solcher Ausschuss kann politische Verantwortung klären sowie Vorwürfe prüfen beziehungsweise entkräften – was entscheidend wäre um verlorenes Vertrauen wiederherzustellen. Sollte Jens Spahn, wie er selbst erklärt hat „ein reines Gewissen“ besitzen ohne etwas verbergen zu wollen, müsste er einem Untersuchungsausschuss keine Hindernisse entgegenstellen.
