Bundeskanzler Olaf Scholz betont die Bedeutung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und kritisiert die Feindbilder von AfD und Putin. Die SPD steht vor Herausforderungen nach der Bundestagswahl, während Saskia Esken zum innerparteilichen Zusammenhalt aufruft.
Gesellschaftliche Spaltung durch Feindbilder bei AfD und Putin
Olaf Scholz hat die emotionale Nähe zwischen der AfD und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hervorgehoben. Er erklärte, beide suchten gezielt nach Feinden, „um ihre Macht zu sichern oder sie zu erobern“. Diese Strategie führe zur Verfeindung innerhalb der Gesellschaft, gegen die sich Scholz klar positioniert: „Wir sind gegen die Verfeindung der Gesellschaft.“ Für ihn sei es entscheidend, intensiver darüber zu diskutieren, was eine Gesellschaft tatsächlich zusammenhalte.
Scholz verwies zudem auf den Einfluss populistischer Bewegungen wie der Maga-Bewegung von US-Präsident Donald Trump, welche es geschafft habe, bei Menschen ohne Zukunftsperspektive oder mit fehlenden Studienabschlüssen fälschlicherweise den Eindruck zu erwecken, ihre Interessen zu vertreten. Diese Entwicklung zeige laut Scholz deutlich das Risiko einer Spaltung innerhalb moderner Gesellschaften.
Die Warnung des Bundeskanzlers richtet sich damit nicht nur gegen politische Gegner im Inland sondern auch gegen internationale Einflüsse, die demokratische Werte untergraben könnten. Die Suche nach Sündenböcken diene oft dazu, eigene Machtpositionen auszubauen – ein Mechanismus, den Scholz als gefährlich für den sozialen Frieden ansieht.
Respekt für SPD gefordert – Merzs Zitat im Fokus
In Anspielung auf ein Zitat von CDU-Chef Friedrich Merz forderte Bundeskanzler Olaf Scholz Respekt gegenüber seiner Partei. Merz hatte in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung erklärt: „Wenn die SPD wieder über 20 Prozent kommt, dann freut mich das genauso wie wenn wir in der Union wieder über 30 Prozent kommen.“ Dieses Statement nahm Scholz zum Anlass darauf hinzuweisen: „Selbst wer uns nicht mag, sollte uns irgendeine Art von Erfolg wünschen.“
Der Kanzler betonte damit indirekt auch das Ziel seiner Partei trotz schwieriger Wahlergebnisse weiterhin als stabilisierende Kraft im politischen System wahrgenommen zu werden. Der Appell an Respekt soll helfen Spannungen zwischen Parteien abzubauen und einen konstruktiven Dialog fördern.
Diese Haltung zeigt sich auch darin, dass Scholz seine Position als Vertreter eines gesellschaftlichen Zusammenhalts versteht – eine Rolle für deren Anerkennung er sowohl innerhalb als auch außerhalb seiner Partei wirbt. Der Fokus liegt dabei weniger auf parteipolitischem Wettbewerb als vielmehr auf dem Erhalt demokratischer Grundwerte angesichts wachsender Polarisierung.
Saskia Esken ruft SPD zum Zusammenhalt nach Wahlverlust auf
Nach dem historisch schlechten Abschneiden ihrer Partei bei der Bundestagswahl hat sich Saskia Esken, bisherige Co-Vorsitzende der SPD-Parteispitze verabschiedet und gleichzeitig eindringlich mehr innerparteilichen Zusammenhalt gefordert. Sie erinnerte daran: „Das habe unserer Partei in der Vergangenheit zum Erfolg verholfen – und genauso müssen wir es heute auch wieder tun.“
Obwohl Esken keinen Posten im Kabinett erhalten hat und somit aus Führungspositionen ausscheidet, zeigte sie keine Wehmut beim Rückzug aus dem Parteivorsitz. Besonders dankbar äußerte sie sich gegenüber Bundeskanzler Olaf Scholz, mit dem sie eng zusammengearbeitet habe: „Du warst mein Kanzler und wir haben eine Menge zusammen erreicht.“ Dabei lobte sie seine Eigenschaften wie ein warmes Herz sowie einen kühlen Kopf gerade in stürmischen Zeiten sowie seine Haltung zur Sozialdemokratie.
Eskens Appell richtet sich an alle Mitglieder ihrer Partei mit Blick darauf künftig geschlossen aufzutreten um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen beziehungsweise neue Mehrheiten aufzubauen. Ihr Rückzug markiert zugleich einen Neuanfang für Teile des Führungsteams unter veränderten politischen Rahmenbedingungen nach einer schwierigen Wahlperiode für die SPD insgesamt.
