Bundesinnenminister Alexander Dobrindt besuchte Tel Aviv, um sich über den Zivilschutz und die Verteidigungsstrategien Israels zu informieren. Im Fokus steht die Zusammenarbeit bei der Entwicklung eines gemeinsamen „Cyberdome“ zum Schutz vor Cyberangriffen und Drohnenbedrohungen.
Eindrücke aus bat jam nach raketenangriff auf ziviles wohngebiet
In der Kleinstadt Bat Jam, südlich von Tel Aviv, verschaffte sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt einen Eindruck von den Folgen eines ballistischen Raketenangriffs aus dem Iran. Die Explosionen hatten neun Tote, 200 Verletzte sowie Schäden an mehr als 122 Gebäuden verursacht, wovon 20 abgerissen werden müssen. Die Trümmerlandschaft verdeutlicht das Ausmaß der Zerstörung in einem Wohngebiet ohne militärische Einrichtungen.
Dobrindt zeigte sich tief betroffen:
„Wenn man hier sieht, in welcher Brutalität südlich von Tel Aviv mitten in einem Wohngebiet diese Raketen einschlagen – bewusst hier einschlagen – und die Zivilbevölkerung töten sollen, das zeigt diesen ganzen Wahnsinn des Terrors.“ Er betonte unmissverständlich:
„Und wenn man hier steht, dann hat man keinen Zweifel daran, dass der Iran – wenn er die Chance hat – Israel auslöschen würde.“
Auch Israels Außenminister Gideon Saar bestätigte diese Einschätzung mit deutlichen Worten. Er bezeichnete den Angriff als Teil einer barbarischen Strategie des Mullah-Regimes im Iran. Ziel sei es gewesen, zivile Stadtteile gezielt zu treffen und Israelis zu töten. Saar erklärte:
„Wir sehen hier das Ergebnis der barbarischen Strategie des Mullah-Regimes, ohne Scham und mit voller Absicht mit ballistischen Raketen zivile Stadtteile zu treffen.“ Diese Aussagen unterstreichen die angespannte Sicherheitslage Israels angesichts regionaler Bedrohungen.
Deutsch-israelische zusammenarbeit zur entwicklung eines cyberdomes
Der Besuch von Bundesinnenminister Dobrindt hatte auch einen strategischen Hintergrund: Deutschland möchte aus den Erfahrungen Israels im Bereich Zivilschutz lernen und gemeinsam neue Schutzmechanismen entwickeln. Im Zentrum steht dabei ein sogenannter „Cyberdome„, ein Konzept zur Stärkung der Cyberabwehr sowie zur Abwehr moderner Bedrohungen wie Drohnenangriffe.
Dobrindt erläuterte seine Ziele klar:
„Wir wollen die Cyberabwehr stärken, wir wollen die Drohnenabwehr stärken.“ Dabei soll nicht nur militärischer Schutz verbessert werden; auch ziviler Bevölkerungsschutz sowie Warnsysteme sollen weiterentwickelt werden. Der Innenminister kündigte an:
„Ich will auch dafür sorgen, dass es bald ein deutsch-israelisches Zentrum gibt zur Cyberabwehr.“
Dieses Vorhaben ist Teil eines umfassenden Verteidigungsansatzes Deutschlands unter Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Strukturen neben militärischer Sicherheit. Dobrindt fasste dies zusammen:
„Gesamtverteidigung heißt: militärische Verteidigung und zivile Verteidigung kombinieren.“ Die Kooperation mit Israel gilt als Schlüssel für innovative Sicherheitskonzepte angesichts wachsender Gefahren durch Sabotage- oder Spionageakte im digitalen Raum.
Politische unterstützung für israel bei konflikt mit iran und humanitäre hilfe im gazastreifen
Im Rahmen seines Aufenthalts traf Bundesinnenminister Dobrindt auch Premierminister Benjamin Netanjahu, um politische Unterstützung Deutschlands gegenüber Israel auszudrücken. Insbesondere wurde betont, dass Deutschland eine nukleare Bewaffnung Irans strikt ablehnt.
Gleichzeitig sprach sich Dobrindt für eine Ausweitung humanitärer Hilfe im Gazastreifen aus. Er hob hervor:
„Ich habe deutlich gemacht, dass wir uns vorstellen können, dass die Punkte, bei denen Lebensmittel verteilt werden im Gazastreifen deutlich ausgeweitet werden müssen.“ Dies sei notwendig angesichts logistischer Herausforderungen innerhalb des engen Gebiets sowie zum Schutz der Bevölkerung vor Hunger.
Mit Blick auf eine mögliche Beendigung des Gaza-Kriegs äußerte Dobrindt vorsichtigen Optimismus hinsichtlich einer Entspannung der Lage: Es gebe Anzeichen dafür „dass in diese schwierige Situation Bewegung kommt“. Damit signalisiert Deutschland Bereitschaft sowohl zur politischen Unterstützung Israels als auch zum Engagement für humanitäre Maßnahmen in Krisengebieten dieser Region.
