Die Spannungen zwischen Israel und Iran könnten sich bald durch eine Waffenruhe entspannen. US-Präsident Donald Trump kündigte auf seiner Plattform Truth Social an, dass eine vollständige Einstellung der Kampfhandlungen innerhalb weniger Stunden erfolgen werde.
Verhandlungen und Bedingungen für die Waffenruhe zwischen Israel und Iran
Die Ankündigung einer bevorstehenden Waffenruhe zwischen Israel und Iran sorgte zunächst für verhaltene Reaktionen aus beiden Ländern. Nach Angaben von US-Präsident Donald Trump, der die Nachricht in der Nacht zum 07.05.2024 deutscher Zeit veröffentlichte, seien beide Seiten bereit, den seit zwölf Tagen andauernden Konflikt zu beenden – vorausgesetzt, die Gegenseite stellt ebenfalls ihre militärischen Aktionen ein.
Der iranische Außenminister Abbas Araqchi äußerte sich auf dem Kurznachrichtendienst X zu den Bedingungen Teherans: Sollte Israel seine „illegale Aggression“ gegen iranische Ziele bis 04:00 Uhr Ortszeit einstellen, werde auch Iran seine Militäraktionen nicht fortsetzen. Allerdings wurde dieser Post kurz nach Ablauf der Frist wieder gelöscht, was Unsicherheiten über das tatsächliche Einverständnis Irans schuf. Eine offizielle Vereinbarung über eine dauerhafte Waffenruhe liegt bislang nicht vor; die endgültige Entscheidung über das Ende der Militäroperationen soll später getroffen werden.
Vorab hatten internationale Nachrichtenagenturen wie Reuters sowie CNN unter Berufung auf einen iranischen Diplomaten berichtet, dass Teheran grundsätzlich einer Waffenruhe zugestimmt habe. In einem weiteren Beitrag schrieb das Außenministerium Irans: „Die Militäroperationen unserer mächtigen Streitkräfte zur Bestrafung Israels für seine Aggression dauerten bis zur letzten Minute, bis 04:00 Uhr morgens.“ Trotz dieser Erklärung meldete es weiterhin Alarmmeldungen wegen angeblicher Raketenangriffe aus dem Iran Richtung Israel.
Auf israelischer Seite gab es ebenfalls Signale für ein baldiges Kriegsende. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bestätigte in einem Gespräch mit Präsident Trump seine Zustimmung zu einer Waffenruhe unter der Bedingung eines Angriffsstopps durch den Iran. Laut Berichten des israelischen Senders Channel 12 untersagte Netanjahu seinen Ministern zudem jegliche öffentliche Stellungnahmen zum Thema nach internen Beratungen über Trumps Ankündigung.
Ablaufplan der Waffenruhe
US-Präsident Donald Trump erklärte auf Truth Social, dass die angekündigte „komplette und absolute“ Waffenruhe innerhalb von etwa sechs Stunden wirksam werden solle – sobald beide Seiten ihre laufenden Einsätze eingestellt hätten. Der ursprünglich beschriebene gleichzeitige Beginn scheint jedoch nicht umgesetzt zu werden: Stattdessen sieht Trumps Plan vorerst eine zwölfstündige Feuerpause seitens Irans vor; anschließend solle auch Israel für zwölf Stunden pausieren.
Nach Ablauf dieses Zeitraums von insgesamt 24 Stunden gelte der Krieg offiziell als beendet – voraussichtlich am Mittwochmorgen deutscher Zeit . Medienberichten zufolge war dabei Katar als Vermittler involviert, um den Dialog zwischen beiden Parteien zu fördern.
Vermittlerrolle und einschätzung von Donald Trump
Trump lobte bereits im Vorfeld den Mut beider Länder zur Konfliktbeendigung: „Das ist ein Krieg, der noch Jahre hätte andauern können“, schrieb er weiter auf seiner Plattform Truth Social. Er bezeichnete ihn als „Zwölftagekrieg“, dessen Eskalation möglicherweise weite Teile des Nahen Ostens zerstört hätte – was nun verhindert worden sei.
Der aktuelle Konflikt begann vor rund zehn Tagen mit massiven Angriffen Israels gegen iranische Ziele im Nahen Osten. Am vergangenen Wochenende griffen zudem US-Streitkräfte drei Atomanlagen im Iran an – laut offiziellen Angaben als Vergeltungsmaßnahme gegen vorhergehende Provokationen aus Teheran. Am Montag reagierte Iran mit einem begrenzten Schlag gegen einen US-Luftwaffenstützpunkt in Katar; dabei wurden keine Verletzten gemeldet.
Laut Präsident Trump hatten die iranischen Streitkräfte zuvor Washington rechtzeitig vor ihrem Angriff gewarnt – womit größere Eskalationen vermieden wurden und nun offenbar Raum für Verhandlungen entstanden ist.